Informationsveranstaltung Schultheiss-Gelände

Am 29. März soll jetzt doch noch eine Informationsveranstaltung zu den Planungen auf dem Gelände der früheren Schultheiss-Brauerei stattfinden. Bereits vom 7. Februar bis zum 7. März hatten die Unterlagen zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE ausgelegen. Auf eine über die förmlich vorgeschriebenen Verfahren hinausgehende Öffentlichkeits­betei­li­gung hatte dabei die von Bezirksstadtrat Ephraim Gothe geführte Stadtentwicklungverwal­tung verzichtet, obwohl die Ent­wick­lungs­planungen für dieses Areal in den vergangenen Jahren auf sehr großes Interesse gestoßen waren und zudem mitten im Gebiet des "Aktiven Stadtzentrums Turmstraße" sowie dem Gebiet des Quartiersmanagments Moabit-Ost liegten also zwei Verfahren, zu denen sich der Bezirk "Bürgerbeteiligung" auf die Fahnen schreibt. Doch erst nachdem die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV)  in ihrer Sitzung am 17. Februar einstimmig Stadtrat Gothe zur Durchführung einer Informationsveranstaltung, deren Ergebnisse in die Auswertung einfließen, aufgefordert hatte, kommt es jetzt zu einer Informationsveranstaltung zu den Plänen, die das Quartiersmanagement Moabit-Ost mit organisiert. Dem vorausgegangen war der Brief eines Bürgers an die BVV mit der Forderung nach einer Erläuterungsveranstaltung. MoabitOnline ist darüber hinaus bekannt, dass schon bei der anlässlich der "frühzeitigen Bürgerbeteiligung" im April 2008 mindestens ein Bürger in seiner  Einwendung für die öffentliche Auslegung eine Informationsveranstaltung angeregt hatte.

In seiner Antwort an die BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme führte Stadtrat Gothe im Hinblich auf die von der BVV geforderte Info-Veranstaltung aus: "Denkbar wäre die Durchführung einer Veranstaltung im März/April 2011, die aber somit nach Ablauf der öffentlichen Auslegung nur einen rein informatorischen Charakter haben könnte." was nahelegt, dass Gothe eine Berücksichtung der Beiträge bei der Veranstaltung zum Bebauungsplanverfahren nicht durchführen will. Denn ein gesetzliches Verbot der Berücksichtigung gibt es offenkundig nicht, sagt doch auch der Text zum förmlichen Verfahren "Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.", wohlgemerkt hier steht "können" und nicht "müssen". Insofern bleibt abzuwarten, inwiefern die Beiträge der Bürger bei der anstehenden Informationsveranstaltung auch tatsächlich in das förmliche Verfahren aufgenommen werden. Allerdings haben bei vielen Bebauungs­planungen mit einem hohen Beteiligungsgrad Bürger hinterher den Eindruck, dass die Anregungen von der Abteilung Stadt­entwicklung weggewogen und nicht abge­wogen wurden.

Aber vielleicht wird es ja diesmal doch anders kommen. Viele der Anregungen zur Schultheiss-Planung, von denen MoabitOnline erfahren hat, sind jedenfalls differenzierte und konstruktive Anregungen und nicht einfach pauschale Befür­wor­tungen oder Ablehnungen der  Planungen des Einkaufszentrums auf dem Schultheiss-Gelände.

Bebauung Schultheiss-Gelände
Bürgerbeteiligung
Informationsveranstaltung
des Bezirksamts Mitte von Berlin

Dienstag, 29.03.11 um 18 Uhr
BVV-Saal Rathaus Tiergarten
Mathilde-Jacob-Platz 1

Programm: Begrüßung durch den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Ephraim Gothe Projektvorstellung durch den Bauträger HLG Projektmanagement Gmbh & Co.KG Im Anschluss: Diskussion und Sammlung von Anregungen zur Bebauung

Nachtrag: Mehrere Moabiterinnen und Moabiter haben uns ihre Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan zugeschickt mit der Bitte diese zu veröffentlichen, damit die Argumente und die ganze Tragweite der Planung bekannt werden. Hier sind die einzelnen Stellungnahmen verlinkt: Reinhard Nake dto. zur Begrenzung der Parkplätze Brigitte Nake-Mann ST Marianne Ratajczak Dr. Gotthard Schulte-Tigges

Die Details der Planung sind im ersten Artikel zu finden.

weitere Nachträge: Ein Bericht von der Veranstaltung ist auf der Seite des QM Moabit West und beim QM Moabit-Ost sowie im Tagesspiegel erschienen. Weil die Berliner Woche als pdf auch nur wenige Wochen im Netz steht, stellen wir hier den Artikel vom 16.2.2011 mit Kommentar und den Artikel vom 30.3. über die Veranstaltung mit Kommentar bereit. Am 6.4.11. fragte die Berliner Woche "Wie weiter mit Schultheiss?" und das Berliner Abendblatt am 9.4.11 titelte "Mehr Denkmal, weniger Fläche" .

: Im Amtsblatt Nr. 18 vom 6. Mai 2011, Seite 813 wird die

Erneute Auslegung des Bebauungsplanentwurfs “Schultheiss-Areal” – Stellungnahmen nur zu Änderungen – bekannt gegeben:

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-43 VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit liegt mit Begründung gemäß §4a Absatz3 in Verbindung mit §3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs erneut öffentlich aus. Er wird in der Zeit vom 16. Mai 2011 bis einschließlich 27. Mai 2011 erneut ausgelegt.

Stellungnahmen können nur zu Änderungen abgegeben werden.